Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Diese Bedingungen gelten für alle – auch zukünftigen – Geschäftsbezie-hungen zwischen IMPULS MARKETING, Gesellschaft für Verkaufsförderung, Werbung & Service mbH, im Folgenden IMPULS MARKETING genannt, und dem Auftraggeber unter Ausschluss entgegenstehender anderer Ge-schäftsbedingungen. Abweichungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch IMPULS MARKETING.
1. Honorar
Rechnungen sind sofort, ohne Abzüge zur Zahlung auf das angegebene Konto fällig. Sollte die Zahlung später als 30 Tage nach Rechnungsstel-lung eingehen, kann IMPULS MARKETING Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweils gültigen Basiszinssatz berechnen (§288 Abs. 2 BGB).
2. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen und Leistungen von IMPULS MARKETING bleiben bis zur endgültigen Bezahlung Eigentum von IMPULS MARKETING. Eine Aufrechnung mit entgegenstehenden Forderungen ist nicht möglich. Als Leistungen gelten auch in Erwartung eines Auftrags gefertigte Layouts, Textvorschläge und Marketing-Strategien (geistiges Eigentum).
3. Schadenersatz
Die unberechtigte Verwendung geistigen Eigentums berechtigt IMPULS MARKETING zur Forderung von Schadenersatz. Die Höhe des Scha-denersatzes berechnet sich aus entstandenen Entwicklungskosten und - bei entgangenen Anzeigengeschäften - aus 15 % der Anzeigenwerte.
4. Gewährleistung
IMPULS MARKTING haftet für Mängel an Lieferungen und Leistungen durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Die maximale Haftung ist be-schränkt auf den Auftragswert. IMPULS MARKETING haftet nicht für Schäden, die dem Auftraggeber durch die Verletzung von Gesetzen ent-stehen. Bei der Freigabe von Leistungen - insbesondere Publikationen und Anzeigen - hat der Auftraggeber u.a. die Bestimmungen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), der Zugabeverordnung, des Markenzeichen-, des Gebrauchsmusterrechts und des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) zu berücksichtigen. Für durch die Verletzung von Gesetzen und Verordnungen entstandene Schäden haftet allein der Auftraggeber.
Dem Auftraggeber übermittelte Korrekturen, Abzüge und Textvorlagen sind nach Freigabe durch den Auftraggeber verbindlich für den Inhalt. IMPULS MARKETING haftet nach Freigabe durch den Auftraggeber insbesondere nicht für Fehler, die Inhalt, Rechtschreibung oder Grammatik betreffen. Übermittelte Farbvorlagen sind nicht farbverbindlich.
5. Gerichtsstand
Für Vollkaufleute ist der Gerichtsstand Hamburg.
6. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so bleiben die AGB im Übrigen gültig. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die der unwirksamen wirtschaftlich und rechtlich möglichst nahe kommt.
Stand: 09.11.10 – Ältere AGB werden jeweils durch die aktuelle Fassung ersetzt.